Kategorie: Pressemitteilung

634.500 Euro für Mülheim-Kärlich

Dank des besonderen Einsatzes unseres Bundestagsabgeordneten Josef Oster kommt die Stadt in den Genuss von erheblichen Bundesmitteln

„Das ist eine gute Nachricht für Mülheim-Kärlich“, so Oster. „Die dringend notwendige Sanierung der Kurfürstenhalle wird im Rahmen des Förderprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen mit 634.500 Euro vom Bund gefördert. Im Rahmen meiner Mitgliedschaft im Innenausschuss habe ich mich gerne beim zuständigen Innenministerium für die Stadt Mülheim-Kärlich eingesetzt. Die Kurfürstenhalle ist als Sport- und Mehrzweckhalle ein wichtiger Treffpunkt und für das Zusammenleben in Mülheim-Kärlich von großer Bedeutung. Für die aufwendigen Sanierungsarbeiten sind insgesamt 1,41 Millionen Euro vorgesehen. Es freut mich, dass sich der Bund an der Sanierung der Kurfürstenhalle beteiligt und die beantragte Förderung vollständig bewilligt hat. Nun kann die Sanierung hoffentlich schnell beginnen.“

Peter Moskopp: „Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel“

CDU-Landtagsabgeordneter ist an der Seite von Trägern, Erzieherinnen und Erziehern, Eltern und Kindern

„Wenn am 1. Juli das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft tritt, wird vieles anders, aber nicht alles besser“, erklärt Peter Moskopp, stellvertretendes Mitglied im Bildungsausschuss des Landtags, im Anschluss an die heutige Pressekonferenz der Bildungsministerin. Die Landesregierung suggeriere der Öffentlichkeit weiterhin Verbesserungen für Kindertagesstätten, unterm Strich bleibe jedoch das Gesetz ein Etikettenschwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Erziehern, Eltern. „Hinzu kommt, dass viele Kommunen/kommunale Träger im Land unter der zusätzlichen finanziellen Last ächzen, die das Land den Trägern mit dem neuen Kita-Gesetz aufbürdet.“ Weiterlesen

Kein Straßenwahlkampf aufgrund der Corona-Pandemie

Zwei Wochen vor den Landtagswahlen beginnt üblicherweise der Straßenwahlkampf mit Infoständen, Haustürbesuchen und ähnlichen Aktivitäten. Die Pandemie hält uns aber alle weiter im Griff und wirft verstärkt ihre Schatten auf diesen Wahlkampf. Infostände sind unter bestimmten Bedingungen und Voraussetzungen möglich und ein zentrales Instrument des Wahlkampfes. Es stellt sich dennoch die Frage, ob es richtig, sinnvoll und angemessen ist, auch alles das zu tun, was erlaubt ist.

Flyer verteilen in der Fußgängerzone, ein Vor-Ort-Gespräch mit dem CDU Landtagskandidaten: All das gibt es während der Corona-Pandemie nur selten. „Der Kontakt mit den BürgerInnen ist mir zwar sehr wichtig, aber die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus ist mir im Hinblick auch auf die Ausbreitung von Corona Mutationen zu groß. Das Risiko, mit diesen Aktionen zur Verbreitung der Pandemie beizutragen, ist mir zu hoch und daher nicht verantwortbar. Ich lade die BürgerInnen dazu ein, mit mir den telefonischen Kontakt unter der Mobilnummer 0160/7146528 oder die Möglichkeit der digitalen Bürgersprechstunde zu nutzen. Darüber hinaus finden Sie weitere Informationen auf meiner Homepage www.peter-moskopp.de, auf meiner Facebookseite Peter Moskopp oder auf Instagram unter „moskopp21“. Umso mehr freue ich mich nach der Pandemie Sie zu treffen und mit Ihnen Gespräche zu führen.“, so Peter Moskopp.