Fraktionsarbeit der Jamaika-Koalition geht auch in Zeiten von Corona weiter

Am 15. April trafen sich Vertreter der Ratsfraktionen von CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur virtuellen Koalitionssitzung. Es herrschte große Einigkeit, dass auch unter den gegenwärtigen schwierigen Umständen die Arbeit in der Kommunalpolitik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortgesetzt werden muss. Hierbei wird der Digitalisierung eine entscheidende Rolle zufallen. „Der bereits begonnene Weg der Digitalisierung der Verwaltungsarbeit muss konsequent fortgeführt werden.“ so ein Fazit von Dr. Manfred Bretz von der CDU. „Dies schließt mehr Möglichkeiten zur Nutzung von Home Office für Mitarbeiter der Verwaltung, vor allem aber auch mehr online nutzbare Angebote für Bürgerinnen und Bürger ein. Wir sind bei diesem Thema zwar schon recht weit, aber noch nicht am Ziel.“ ergänzte sein Fraktionskollege, Dr. Helmut Rönz.

Für Daniel Schneider von der FDP-Fraktion nimmt der Aspekt der Telemedizin eine wichtige Rolle ein. „Gerade in Zeiten von Corona bietet Telemedizin großes Potential. Hier können wir sicher von den Erfahrungen, die bereits in anderen VGs mit dem Thema gemacht wurden, profitieren.“ Die bereits beschlossenen Fördermaßnahmen für Hausärzte in der Verbandsgemeinde sollten hierzu überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
„Ein weiterer Aspekt ist die digitale Ratsarbeit und deren Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.“ ergänzt Martin Jende für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Bei diesem Thema haben wir mit der Onlinetransparenz von Ratsunterlagen bereits einiges erreicht, nun müssen Optionen geprüft werden, ob und wie rein digitale Ausschuss- oder gar Ratssitzungen rechtssicher realisiert werden können.“ Alle waren sich einig, dass möglichst bald eine reguläre, aber den Umständen angepasste Ausschuss- und Ratsarbeit aufgenommen werden sollte.

Diese Wiederaufnahme wird auch erforderlich sein, um das nächste große Thema auf breiter Basis zu besprechen: Die schrittweise Lockerung der gegenwärtigen coronabedingten Einschränkungen. „Das wird eine große und komplexe Herausforderung für uns alle und insbesondere für unsere Schulen und Kindertagesstätten. Die empfohlenen Auflagen bei der Rückkehr zum Normalbetrieb einzuhalten, erfordert erheblichen zeitlichen Vorlauf und entschlossenes Handeln der Verwaltung. Wir als Ratsfraktionen werden alles uns Mögliche tun, dies zu unterstützen.“ fasste Sabine Granzow von den GRÜNEN die einhellige Auffassung aller zu diesem Thema zusammen.

Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionen von CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Verbandsgemeinde Weißenthurm